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#dpolg

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Au Backe .. #AlarmstufeRot #GdP (& #DPolG ).

Sogar in den bürgerlichen #Medien (!!!) ist inzwischen angekommen, dass der #Polizei nicht zu trauen ist.

Das ganze wohlgehütete #Narrativ vom immer fehlerfreien, immer korrekten Beamten droht euch endgültig zu entgleiten.

sueddeutsche.de/politik/oldenb

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Süddeutsche Zeitung · Schüsse in Oldenburg: Polizei ermittelt intern nach Tötung von Lorenz A.By Ulrike Nimz

„Nur soviel noch: "Die ['#Bild'-]Redakteurin, die über den Fall Judy S. [...] berichtete, [...] ist mit einem Polizeibeamten verheiratet, der Mitglied des Landeshauptvorstandes der #DpolG und im Gesamtpersonalrat der Berliner Polizei ist." Und: "Die Polizei selbst geht davon aus, dass interne Informationen rechtswidrig an die 'Bild' weitergegeben wurden."“ Kolumne: Das #Altpapier am 21. März 2025 – Die verlorene Ehre der Judy S. | MDR.DE mdr.de/altpapier/das-altpapier #Polizeiproblem

MDR · Kolumne: Das Altpapier am 21. März 2025 – Die verlorene Ehre der Judy S.By Ben Kutz

Das #Polizeiproblem hat Namen. Zum Beispiel #Ostermann, #CDU-Politiker und Stellvertretender Bundesvorsitzender der #DPOLG.

In einem Post äußert er sich, und sagt dass in seinem Deutschland keine "Linke" mehr geben darf.

Er und damit sein Verein in der er in der Führungsspitze ist steht damit offensichtlich nicht mehr auf dem Boden der Demokratie. Klingt eher so als würde er sich damit auf das Beziehen was die Nazis gemacht haben als sie die Macht übernommen haben.

wenn der polizeityp mit seiner kritik noch 2 bis 3 monate wartet, dann kann er sie gleich an den merz richten. das würde historisch auch viel besser passen, von wegen neuland und dergleichen ...

"Das ist mittlerweile eine Gefahr für das gesamte europäische Schengen-System", warnte er. Er übte scharfe Kritik an Bundesinnenministerium Nancy Faeser für die ausbleibende Modernisierung der betroffenen IT.


#politik #DPolG #überwachung #it-systeme

Fefebot wrote the following post Sat, 04 Jan 2025 12:56:04 +0100 [l] Entwarnung! Die Bundespolizei hat ihr IT-Problem behoben, man kann jetzt wieder an unseren Flughäfen einreisen.

#fefebot
hub.netzgemeinde.euNetzgemeinde/Hubzilla

#Einzelfälle

"Wie groß das #Rassismusproblem in der Polizei ist, lässt sich schwer sagen, weil es dazu keine verlässlichen Zahlen gibt. Bislang sträuben sich die meisten Innenminister und -ministerinnen gegen unabhängige Forschung. Bestärkt werden sie darin von Lobbyisten wie Rainer Wendt von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG)"§

tagesschau.de/inland/gesellsch

tagesschau.de · Rassismus in der Polizei: Alles nur Einzelfälle?By Sebastian Bellwinkel, SWR

Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft #DPolG fordert in einem Brief an NRW-Verkehrsminister Krischer (Grüne) und NRW-Innenminister Reul (CDU) Tempolimit 80 auf allen Landstraßen in NRW, um die Zahl der Unfalltoten deutlich zu senken.
Dafür regt er an, Tempo 80 auf ausgewählten Landstraßen für eine bestimmte Zeit als Pilotprojekt zu testen.

Damit hat das Thema Tempolimit Unterstützung von sonst eher konservativer Seite bekommen.

rp-online.de/nrw/panorama/unfa

RP ONLINE · Unfälle auf Landstraßen NRW: Tempo 80 gefordertBy Christian Schwerdtfeger

Manuel Ostermann, Vizechef der #DPolG will seine 43000 Polizisten nicht kennzeichnen. Wohl damit einige von denen weiterhin ihre Macht missbrauchen können, ohne identifiziert zu werden. Er meint jetzt, die Bundesregierung misstraue der Polizei. Gurtpflicht gibts doch auch, Manuel und trotzdem finden wir deutsche Autos toll. Denk mal drüber nach.

KLARTEXT Was in #Biberach abging, geht in einer #Demokratie mal gar nicht. Und die vor politischer Voreingenommenheit gegen #Gruene strotzende Stellungnahme von #RalfKusterer, Landesvorsitzender der Deutschen #Polizei-Gewerkschaft #DPolG ist schlicht eine Frechheit. Die Polizei hat auch Veranstaltungen von Parteien vor dem #Wutbuerger-Mob zu schützen, mit denen sie sich nicht auf einer Linie sieht. Das ist der Kernauftrag einer JEDEN Polizei, auch in #BadenWuerttemberg! #Deutschland

Replied in thread

@tagesschau #DPG natürlich. Von der #DPolG ist nichts zu lesen.

Dafür Relativerungen von #Merz:
"Die Tatsache, dass Landwirte Veranstaltungen blockieren, ist für sich genommen kein gutes Zeichen" Das ist für sich genommen schon eine klare Aussage.
"Die Veranstaltungen politischer Parteien müssen stattfinden können". Ob er damit wohl auch die Aschfreitags-Veranstaltung der #AfD in #NRW meint? (Rhetorische Frage).
"Allerdings dürfen sich die Grünen [...] nicht wundern."